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Für Künstler:innen sind Tantiemen eine wesentliche Einnahmequelle und oft die Basis für ihre Existenzsicherung. Diese wirtschaftliche Absicherung ist durch die Forderung des ORF nach einer Reduktion des Sendeentgelts um 30 Prozent in Gefahr. Die AKM als Verwertungsgesellschaft der Komponist:innen, Musiktextautor:innen und Musikverlage kann diese Forderung nicht akzeptieren und bringt daher einen Satzungsantrag beim Urheberrechtssenat ein.
Die Regelung für die Abgeltung der Senderechte ist bereits Ende 2021 ausgelaufen. Einen neuen Vertrag gibt es bisher nicht. Ausschlaggebender Grund: Der ORF besteht auf eine Entgeltkürzung von 30 Prozent. „Die 30prozentige Reduktion der Zahlungen an die AKM können wir nicht akzeptieren. Ein Schlichtungsverfahren wurde mit dem ORF diskutiert, da es aber keine Einigung auf die prozessualen Bedingungen gab, wurde davon Abstand genommen“, erklärt Peter Vieweger, Musiker und AKM-Präsident, und ergänzt: „Wir werden daher beim Urheberrechtssenat – ein Höchstgericht, das aus qualifizierten Richtern besteht – einen Satzungsantrag einbringen.“
Der Urheberrechtssenat setzt die Bedingungen und die Höhe des Entgelts fest. Beide Parteien – AKM und ORF – sind an die Verordnung gebunden.
Die wirtschaftliche Situation ist aktuell für alle eine große Herausforderung. Gab es in den vergangenen Jahren bereits durch die Pandemie einen erheblichen Rückgang bei den Tantiemen, kommt nun auch noch eine extrem hohe Inflation zum Tragen. Eine Reduktion der Sendeentgelte durch den ORF um 30 Prozent stellt für Künstler:innen eine Existenzbedrohung dar. „Daher ist eine angemessene, faire Entlohnung für alle Musikschaffenden und eine Anpassung des derzeitigen Tarifs an die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen unumgänglich“, so Peter Vieweger.
Die Musikschaffenden in Österreich unterstützen vollinhaltlich die Forderungen der AKM. „Viele von uns sind hauptberuflich Komponist:innen und Textautor:innen, deren Existenzgrundlage fast ausschließlich durch die Tantiemenzahlungen der AKM gedeckt wird. Eine derartige Verkürzung der Vergütungen gibt es in keiner anderen Branche und darf es auch bei uns nicht geben“, so Virginia Ernst, Singer-Songwriterin.
Hubert von Goisern, Musiker und Komponist, fügt hinzu: „Die AKM kümmert sich ja nicht nur um unsere Tantiemen, sie ist auch ein großer Förderer von Konzertveranstaltungen in ganz Österreich. Ohne die Fördermittel der AKM – beispielsweise für den Österreichischen Musikfonds – würde vielen jungen Künstler:innen eine Starthilfe verwehrt bleiben. Nicht vergessen darf man die Alterssicherung und die soziale Unterstützung bei schwerwiegenden Notfällen auf die wir uns bei der AKM verlassen können.“
Den sozialen Aspekt unterstreicht auch Christopher Seiler, Musiker und Textautor, und weist darauf hin, „dass gerade für junge Musikschaffende die AKM eine wichtige Institution ist, um in schwierigen wirtschaftlichen Zeiten eine gewisse Sicherheit zu haben. Tantiemen sind für sie oft die einzige Einnahmequelle.“
Neben all den wirtschaftlichen Aspekten geht es aber auch um den Kulturauftrag des ORF. „Durch den Bildungs- und Kulturauftrag ist der öffentlich- rechtliche Status des ORF bedingt. Der Kulturauftrag darf nicht nur eine Worthülse sein. Der ORF muss kulturelle Vielfalt vermitteln und fördern. Aktuell sehen wir diesen Auftrag nicht ausreichend erfüllt“, zeigt Thomas Larcher, Komponist, auf.
Die AKM und mit ihr eine Vielzahl an Musikschaffenden fordern den ORF in einem offenen Brief eindringlich auf, seine künstlerfeindliche und existenzbedrohende Haltung aufzugeben und
Peter Vieweger abschließend: „Wir fordern daher – ganz im Sinne der von der österreichischen Bundesregierung gestarteten „Fair Pay“-Initiative für Künstler:innen – vom ORF eine Erhöhung unserer Honorare und Tantiemen, denn: Tantiemen sind kein Taschengeld! Zudem wünschen wir uns für die GIS-Zahler:innen, dass der ORF seiner Verantwortung nachkommt und musikalische Qualität anbietet. Wir als AKM stellen dafür das musikalische Weltrepertoire zur Verfügung – unter den genannten Bedingungen.“
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