PFLICHTVERÖFFENTLICHUNGEN

Wir sind gemäß § 25b Abs 4 Ver­w­er­tungs­ge­sellschaftenge­setz dazu verpflichtet, Genehmi­gun­gen zur erweit­erten kollek­tiv­en Rechte­wahrnehmung auf unser­er Web­site zu veröffentlichen:

Bescheid vom 08.03.2023, GZ AVW 9.110/23–002 (AKM)

Bescheid vom 08.03.2023, GZ AVW 9.111/23–010 (aume)

Wir beab­sichti­gen, Nutzungs­be­wil­li­gun­gen in den fol­gen­den, von der Auf­sichts­be­hörde für Ver­w­er­tungs­ge­sellschaften genehmigten Bere­ichen auch für Rechtein­hab­er zu erteilen, die mit uns keinen Wahrnehmungsver­trag geschlossen haben und deren Rechte auch nicht auf Grund eines Ver­trags mit ein­er anderen Ver­w­er­tungs­ge­sellschaft wahrgenom­men wer­den (Außen­seit­er), wenn und solange diese der Erteilung solch­er Nutzungs­be­wil­li­gun­gen nicht widersprechen:

Die AKM im Bere­ich der

• öffentlichen Auf­führung und Wieder­gabe gemäß § 18 Abs 2 und 3 UrhG von Musik­w­erken mit oder ohne Text in Geschäft­sräum­lichkeit­en (Gas­tronomie sowie Handelsbetrieben).

Die aus­tro mechana in den Bere­ichen der

• Vervielfäl­ti­gung zum Zweck der öffentlichen Auf­führung und Wieder­gabe von Musik­w­erken mit oder ohne Text in Geschäft­sräum­lichkeit­en (Gas­tronomie sowie Handelsbetrieben),
• Verbindun­gen von Musik­w­erken mit oder ohne Text mit einem Lauf­bild oder Filmw­erk zur Nutzung auf Web­sites, sofern es sich nicht um Mediatheken ähn­liche On-Demand-Ange­bote handelt,
• Verbindun­gen von Musik­w­erken mit oder ohne Text mit einem Lauf­bild oder Filmw­erk zum Zwecke der Sendung über Inter­net (Web­cast­ing),
• Verbindun­gen von Musik­w­erken mit oder ohne Text mit einem Lauf­bild oder Filmw­erk zum Zweck der Sendung von Eigen‑, Ko- und Auf­tragspro­duk­tio­nen eines Rundfunkunternehmers.

Wider­spruch­srecht:

Als Außen­seit­er haben Sie das Recht, der erweit­erten kollek­tiv­en Rechte­wahrnehmung zu wider­sprechen. Der Wider­spruch kann auch nach Erteilung ein­er Nutzungs­be­wil­li­gung oder nach dem Beginn der Nutzung Ihrer Werke erfol­gen und kann gegenüber uns oder dem Nutzer erk­lärt wer­den. Der Nutzer und die AKM/austro mechana haben einan­der über den Emp­fang des Wider­spruchs unverzüglich zu informieren. Im Fall eines Wider­spruchs sind wir dazu verpflichtet erteilte Nutzungs­be­wil­li­gun­gen unverzüglich zu wider­rufen und für die Beendi­gung der Nutzung eine angemessene Frist zu set­zen. Ihr Anspruch auf die Auss­chüt­tung der für die Nutzung Ihrer Werke einge­zo­ge­nen Ein­nah­men bleibt davon unberührt.

Nutzern wird auf Anfrage Ein­sicht in die Liste der Rechtein­hab­er gewährt, die der erweit­erten kollek­tiv­en Rechte­wahrnehmung wider­sprochen haben.

Mit Beziehung auf die Nutzungs­be­wil­li­gun­gen, die im Rah­men der erweit­erten kollek­tiv­en Rechte­wahrnehmung erteilt wer­den, haben Außen­seit­er diesel­ben Rechte und Pflicht­en wie unsere Bezugsberechtigten:

Verteilung:

Lizen­zent­gelte für Nutzungs­be­wil­li­gun­gen, die von der AKM erteilt wer­den, wer­den nach den gel­tenden Bes­tim­mungen für die Mech­a­nis­che Musik nach Abschnitt C, 2. HK, Pkt 7. der Abrech­nungsregeln der AKM verteilt. 

Lizen­zent­gelte für Nutzungs­be­wil­li­gun­gen, die von der aus­tro mechana erteilt wer­den, wer­den nach Punkt 12.1.12.und 12.1.13. sowie

• für Vervielfäl­ti­gun­gen zum Zweck der öffentlichen Auf­führung und Wieder­gabe in Geschäft­sräum­lichkeit­en nach Punkt 24.,
• für Vervielfäl­ti­gun­gen für Web­sites nach Punkt 21.2,
• für Vervielfäl­ti­gun­gen für Web­cast­ing nach Punkt 21.1. und
• für Vervielfäl­ti­gun­gen zum Zweck der Sendung nach den Punk­ten 16. und 17. der Abrech­nungsregeln der aus­tro mechana verteilt.

Verträge und Tarife:

Wir ver­weisen auf den Wahrnehmungsver­trag der AKM

sowie den

Wahrnehmungsver­trag der aus­tro mechana,

und die für die betrof­fe­nen Wahrnehmungs­bere­iche ein­schlägi­gen Verträge und Tarife:

Für die AKM:

Gesamtver­trag für öffentliche Aufführungen

Autonomer Tarif für Dauerver­anstal­tun­gen;

Für die aus­tro mechana:

Tar­ife Audio Produktionen

Tar­ife Online Musiknutzung

Tar­ife Webcasting

Gesamtver­trag für pri­vates Kabelfernse­hen AUME